Vorausvermächtniserfüllung vor Erbteilung
Sofern einem Miterben ein Vorausvermächtnis zusteht, kann schon vor endgültiger Teilung der Erbschaft die Erfüllung verlangt werden Während [...]
Zulässigkeit der Verdachtsberichtserstattung
Seit Jahren sind wir mit Verfahren befasst, in denen es um die Frage geht, welche Äußerungen über andere [...]
Bargeld im Erbrecht – eindeutig mehrdeutig?
Das Oberlandesgericht München hat in einem Beschluss vom 05.04.2022 (Aktenzeichen 33 U 1473/21) über drei DIN A4 Seiten [...]
Oder-Konten der Ehegatten als Steuerproblem
Das Oder-Konto wird von Paaren gerne genutzt um die Ausgaben und Einnahmen der Familie zu bestreiten. Ohne es [...]
Schonfristzahlung schließt ordentliche Kündigung nicht aus
Die Begleichung von Mietrückständen innerhalb der gesetzlichen Schonfrist beseitigt nur die Folgen einer fristlosen Kündigung. In einem seiner [...]
Rechtsanwältin Raphaela Beiser
Mit ihrer Kompetenz und Erfahrung im IT-Recht verstärkt Raphaela Beiser unseren Bereich IT-Recht, Datenschutz und gewerblichen Rechtsschutz und [...]
Ende im Streit um Kinderlied „Hey Pippi Langstrumpf“
Der jahrelange Streit um die Rechte am Text des berühmten Kinderliedklassikers konnte nun im Zuge eines Vergleichs beigelegt [...]
Beglaubigung durch Betreuungsbehörde
Unterschriften unter Vorsorgevollmachten können durch die Betreuungsbehörde öffentlich beglaubigt werden. Wirkung unter Oberlandesgerichten aber seit Kurzem umstritten!Wozu öffentliche Beglaubigungen?Immer [...]
Presse darf an sie gerichtete Schreiben veröffentlichen
Anwaltsschreiben dürfen von der Presse veröffentlicht werden. Trotz Datenschutz, trotz Urheberrecht, trotz Persönlichkeitsrechten. So der BGH im vorliegenden [...]
Der Wille des Kindes …
In Sorgerechtsangelegenheiten wird häufig vorgetragen, das Kind "will zum Vater" oder "äußert immer wieder, bei der Mutter leben [...]