Klagen gegen GmbH ohne Geschäftsführer?
Der Bundesgerichtshof hat ein bemerkenswertes Urteil zur Vertretung von Gesellschaften mit beschränkter Haftung (GmbH) in gerichtlichen Verfahren getroffen [...]
Bundesarbeitsgericht stärkt Anspruch auf Weihnachtsgeld auch in Wirtschaftskrise
In einer aktuellen Entscheidung hat das BAG am 08. Dezember 2010 die Rechte von Arbeitnehmern auf Erhalt von [...]
BGH zur Irreführung durch Domain
Der Bundesgerichtshof hat in einem Urteil vom 01.09.2010 (Az. StbSt (R) 2/10) entschieden, dass die Domain www.steuerberater-suedniedersachsen.de für [...]
Kein kennzeichenrechtlicher Schutz für die Bezeichnung „Kaffeerösterei Freiburg“
Das Bundespatentgericht hat in einer Entscheidung vom 19.10.2010 (Az. 25 W (pat) 200/09) festgestellt, dass die Bezeichnung "Kaffeerösterei [...]
Der Schutz werbender Musik
Die wachsende Bedeutung von Musik und Jingles in der Werbung wird auch dadurch deutlich, dass sich in diesem [...]
Umzug rechtfertigt keine Kündigung des DSL-Vertrags
Schneller, besser, sicherer! So wird auf einem einschlägigen Portal im Internet für einen DSL-Anschluss geworben. Und tatsächlich zeigen [...]
Urheberrechte bei Wiedergabe eines Happenings
Häufig ist beim Einsatz neuer Medien im Kulturbetrieb streitig, welcher der Beteiligten welche Urheberrechte geltend machen kann, manchmal [...]
Steueränderungen zum Jahreswechsel
Zum Jahreswechsel 2010/2011 treten wieder verschiedene Steueränderungen in Kraft, die für Privatpersonen von Bedeutung sind. Beispielsweise wurde vor [...]
Wichtige Änderung der BGH-Rechtsprechung zur Pflichtteilsergänzung bei Lebensversicherungen
Bekanntlich kann jeder durch Testament zunächst frei bestimmen, wer sein Erbe werden soll. Allerdings können Kinder und Ehegatte [...]
Vorsicht beim „Traffic-Umleiten“
Jedes Unternehmen möchte zu Werbezwecken möglichst viel „Internet-Traffic“ auf die eigene Homepage leiten. Besonders Findige versuchen dabei, über [...]